Stadt Apolda - Bürgerinformationssystem
Auszug - Kostenspaltungs- und Einstufungsbeschluss - Straßenbeleuchtung in der Blumenstraße in Apolda
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Wortmeldungen: Herr Linke informierte zunächst über das Abstimmungsergebnis
im Bau- und Werkausschuss am 06.10.2009, der Beschluss dazu erfolgte
einstimmig. Herr Eisenbrand erläuterte den Inhalt von Kostenspaltungs-
und Einstufungsbeschlüssen, vor allem für die neuen Stadtratsmitglieder, d. h.
über die Möglichkeit, fällige Straßenausbaubeiträge aufzuteilen; würde man für
die Straßenbeleuchtung diesen Beschluss nicht fassen, so könnte man die
aufgewendeten finanziellen Mittel nicht anteilig aufgliedern. Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt die
Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Blumenstraße sowie die Einstufung
der Blumenstraße als Haupterschließungsstraße und die Erhebung von
Ausbaubeiträgen im Rahmen der Kostenspaltung. Abstimmungsergebnis:
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