Drucksache - 275/09  

Beschlusstext:

 

Der Stadtrat beschließt, den Flurstedter Marktweg gemäß § 4 Abs. 4 Buchstabe a) der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Apolda vom 10. März 2003 (Amtsblatt der Stadt Apolda Nr. 4 Seite 9 ff.) als Anliegerstraße einzustufen.

 

Aufgrund der §§ 1, 2 und 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes i.V.m. der Ausbaubeitragssatzung der Stadt Apolda vom 10. März 2003 werden für die Erneuerung des Flurstedter Marktweges Ausbaubeiträge erhoben.

 

Begründung:

 

Es wird entschieden, dass die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind und daher die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgt.

Ja x

Nein

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Betr. Haushaltstelle: 6301.18.3503                                   HH-Ansatz lfd. Jahr: 0,00 € (HH-Rest 73.500,00 €)

 

davon für o.g. Maßnahme: 0,00 €                                     Mittel stehen zur Verfügung: …………………

 

Deckungsvorschlag: ………………………………………………………………………………………………

 

Anlagen:

 

Auszug aus Flurkarte