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Drucksache - 133/09  

 
 
Betreff: Wahl von Schiedspersonen für die "Schiedsstelle Apolda"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
eingereicht von:Bürgermeister
Federführend:Fachbereich 1 - Zentral- und Ordnungsverwaltung Beteiligt:Fachbereich 1 - Zentral- und Ordnungsverwaltung
Bearbeiter:Turba, Kornelia   
Beratungsfolge:
Stadtrat der Stadt Apolda Entscheidung
02.12.2009 
V. Sitzung des Stadtrates der Stadt Apolda ungeändert beschlossen  (86-V/09)
Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Apolda Vorberatung
18.11.2009 
IV. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Apolda      
Beschlusstext:

Beschlusstext:

Der Stadtrat wählt:

 

Frau Annelotte Heilek zur Vorsitzenden der „Schiedsstelle Apolda“ sowie

Frau Hannelore Schreyl zu deren Stellvertreterin.

 

Begründung:

Begründung:

Entsprechend § 4 des Thüringer Schiedsstellengesetzes werden die Schiedspersonen vom Stadtrat für fünf Jahre gewählt. Für jede Schiedsperson wird mindestens ein Stellvertreter gewählt.

Die vorgeschlagenen Personen erfüllen die Eignungsvoraussetzung für dieses Amt. Frau Heilek hatte das Amt bereits fünf Jahre inne. Aufgrund ihrer Erfahrung wird sie daher zur Vorsitzenden vorgeschlagen. 

 

 

Es wird entschieden, dass die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind und daher die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgt.

Ja

Nein

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

Betr. Haushaltstelle: ………………………….                     HH-Ansatz lfd. Jahr: ………………………….

 

davon für o.g. Maßnahme: ………………….                       Mittel stehen zur Verfügung: …………………

 

Deckungsvorschlag: ………………………………………………………………………………………………