Drucksache - 311/11-2

Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Apolda

Vorberatung

XV. Sitzung des Sozialausschusses des Stadtrates der Stadt Apolda

Stadtrat der Stadt Apolda

Entscheidung

XVI. Sitzung des Stadtrates der Stadt Apolda

(202-XVI/11)

Betreff:

Beschluss über die "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Apolda (Kita-Gebührensatzung)"

Status:

öffentlich

Drucksache-Art:

Beschlussvorlage

eingereicht von:

Bürgermeister

Federführend:

Bürgermeister

Bearbeiter:

Kowalczewski, Ulrike

Beratungsfolge:

Anlagen:

Ergänzende Unterlagen_Kita-Gebührensatzung

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die anliegende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Apolda (Kita-Gebührensatzung) vom …

Begründung:

Es wird entschieden, dass die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind und daher die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgt.

Ja X

Nein

Finanzielle Auswirkungen:

Betr. Haushaltstelle: …………………………. HH-Ansatz lfd. Jahr: ………………………….

davon für o.g. Maßnahme: …………………. Mittel stehen zur Verfügung: …………………

Deckungsvorschlag: ………………………………………………………………………………………………

Anlagen:

Ergänzende Unterlagen zur Kita Gebührensatzung