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Drucksache - 367/11  

 
 
Betreff: Beschluss über die Einlage der KEBT-Aktien in den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Stadthalle
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
eingereicht von:Bürgermeister
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzen Bearbeiter:Wiegand, Carola
Beratungsfolge:
Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Apolda Vorberatung
31.08.2011 
XVII. Sitzung des Finanzausschusses des Stadtrates der Stadt Apolda      
Stadtrat der Stadt Apolda Entscheidung
14.09.2011 
XVIII. Sitzung des Stadtrates der Stadt Apolda ungeändert beschlossen  (228-XVIII/11)

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt, die sich im Bestand der Stadt Apolda befindlichen 5.171 Aktien der KEBT-AG (Kommunale Energiebeteiligungsgesellschaft Thüringen AG) in das Vermögen des BgA Stadthalle einzulegen.

 

Begründung:

Bei den jährlichen Dividendenzahlungen für diese Aktien fallen regelmäßig Kapitalertragsteuer sowie Solidaritätszuschlag an. Durch die Einlage der Aktien in den BgA Stadthalle können diese Steuern mit den dort entstehenden Verlusten verrechnet werden und sind somit erstattungsfähig.

 

Es wird entschieden, dass die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind und daher die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgt.

Ja     X

Nein

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Betr. Haushaltstelle: ………………………….              HH-Ansatz lfd. Jahr: ………………………….

 

davon für o.g. Maßnahme: ………………….              Mittel stehen zur Verfügung: …………………

 

Deckungsvorschlag: ………………………………………………………………………………………………