Drucksache - 398/11

Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Apolda

Vorberatung

XIX. Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates der Stadt Apolda

Stadtrat der Stadt Apolda

Entscheidung

XIX.Sitzung des Stadtrates der Stadt Apolda

ungeändert beschlossen

(243-XIX/11)

Betreff:

Neufassung der Satzung über die Entschädigung und Ersatzleistungen für die ehrenamtliche Tätigkeit bei allgemeinen Wahlen, Bürger- und Volksentscheiden (Wahlhelferentschädigungssatzung)

Status:

öffentlich

Drucksache-Art:

Beschlussvorlage

eingereicht von:

Bürgermeister

Federführend:

Bürgermeister

Beteiligt:

Fachbereich 1 - Zentral- und Ordnungsverwaltung

Bearbeiter:

Turba, Kornelia

Beratungsfolge:

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Entschädigung und Ersatzleistungen für die ehrenamtliche Tätigkeit bei allgemeinen Wahlen, Bürger- und Volksentscheiden

(Wahlhelferentschädigungssatzung)

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Es wird entschieden, dass die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind und daher die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgt.

Ja X

Nein

Finanzielle Auswirkungen:

Betr. Haushaltstelle: …………………………. HH-Ansatz lfd. Jahr: ………………………….

davon für o.g. Maßnahme: …………………. Mittel stehen zur Verfügung: …………………

Deckungsvorschlag: ………………………………………………………………………………………………

Anlagen:

Entwurf Neufassung Wahlhelferentschädigungssatzung,