Drucksache - 443/12-1

Betreff:

Beschluss über die Finanzierung des Erwerbs der Stadthalle 2015

Status:

öffentlich

Drucksache-Art:

Beschlussvorlage

eingereicht von:

Bürgermeister

Federführend:

Fachbereich 2 - Finanzen

Bearbeiter:

Riedel, Heidrun

Beratungsfolge:


Stadtrat der Stadt Apolda		Entscheidung
14.03.2012	XXII. Sitzung des Stadtrates der Stadt Apolda	ungeändert beschlossen	(274-XXII/12)

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt den Erwerb der Stadthalle im Jahr 2015 durch die Wohnungsgesellschaft Apolda mbH (WGA)/Stadt Apolda unter Wahrnehmung der im Leasingvertrag vereinbarten Kaufoption.

Begründung:

Um eine Finanzierung bei deutschen Kreditinstituten zu ermöglichen wurde vorsorglich der zweckgebundene Anteil der allg. Rücklage von derzeit 2.250.000 € gesperrt.

Eine Finanzierung soll über die WGA realisiert werden. Zur Ansparung des notwendigen Eigenmitteleinsatzes in der WGA wird auch weiterhin auf Gewinnausschüttungen verzichtet.

Wirtschaftliches Ziel dieses Beschlusses ist es:

1. Beendigung des bestehenden Leasingvertrages im Jahr 2015.

2. Endgültige Klärung der Eigentumsverhältnisse.

3. Lösung der steuerlichen Herausforderung der Vermietung an gemeinnützige Vereine.

4. Nachhaltige Einsparung der Leasingrate (2014 = 842 T€) und damit einhergehend Entlastung des städtischen Vermögenshaushalts.

Begründung:

Es wird entschieden, dass die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind und daher die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses erfolgt.

Nein

Finanzielle Auswirkungen:

Betr. Haushaltstelle: …………………………. HH-Ansatz lfd. Jahr: ………………………….

davon für o.g. Maßnahme: …………………. Mittel stehen zur Verfügung: …………………

Deckungsvorschlag: ………………………………………………………………………………………………